BKS Bank: UniCredit scheitert neuerlich vor dem OGH

14.01.2021

Revisionsrekurs in der Causa „Sonderprüfung“ auch von oberster Instanz zurückgewiesen.

BKS Bank Zentrale

Der Oberste Gerichtshof hat dem Versuch der UniCredit, eine Sonderprüfung bei der BKS Bank gerichtlich zu erzwingen, die endgültige Absage erteilt. Die UniCredit war mit diesem Ansinnen bereits in den ersten beiden Instanzen gescheitert.  Im Dezember hat der OGH im gleich gelagerten Verfahren auch bei der BTV die Durchführung einer Sonderprüfung endgültig abgelehnt.

Mit der gestern zugestellten Entscheidung des Höchstgerichts wurde das Rechtsmittel der UniCredit gegen die Entscheidung des Oberlandesgerichtes Graz vom August vergangenen Jahres zurückgewiesen. Damit ist das Verfahren auf Durchführung einer Sonderprüfung bis zurück ins Jahr 1994 rechtskräftig abgeschlossen. Somit setzt sich die gerichtliche Niederlagenserie der UniCredit gegen die BKS Bank, die BTV und die Oberbank fort. 

Herta Stockbauer, Vorstandsvorsitzende der BKS Bank, sieht die Position der 3Banken Gruppe gestärkt. „Gerade in diesen schwierigen Zeiten würde man jetzt wohl ein Einlenken in den Vorstandetagen der UniCredit in Mailand und Wien erwarten können. Wie so oft betont, sind wir für konstruktive Gespräche offen.  Unsere bisherige Erfahrung mit der UniCredit spricht jedoch dagegen.“ Für die noch laufenden Verfahren sieht Stockbauer die 3Banken jedenfalls gut gerüstet: „Rechtlich sind die von UniCredit bemühten Argumente nicht haltbar. Die Unbedenklichkeit der wechselseitigen Beteiligungen innerhalb der 3Banken Gruppe wurde über Jahrzehnte regelmäßig und umfassend durch die angesehensten Rechtsexperten geprüft und bestätigt.“

Über die BKS Bank:

Die BKS Bank beschäftigt über 1.100 Mitarbeiter in 64 Filialen in Österreich, Slowenien, Kroatien und der Slowakei. Per 30.09.2020 erwirtschaftete sie eine Bilanzsumme von 9,6 Mrd. EUR und erzielte einen Periodenüberschuss nach Steuern von 37,9 Mio. EUR. Sitz der BKS Bank ist in Klagenfurt, sie notiert seit 1986 an der Wiener Börse.