Kopfschütteln bei den 3Banken über Vorgehen der UniCredit

06.03.2020

Obwohl zuletzt sämtliche Mutmaßungen der UniCredit über eine angebliche Mangelhaftigkeit sämtlicher Kapitalerhöhungen der letzten vierzig Jahre von einem Schiedsgericht allesamt widerlegt worden sind und damit Anlass genug für eine Nachdenkpause gegeben wäre, hat man sich bei der UniCredit offenbar doch dafür entschieden, neben den bislang erfolglosen Gerichtsverfahren nun ein nächstes Verfahren, nämlich bei der Übernahmekommission anzustrengen. Die 3Banken sehen die von UniCredit erhobenen übernahmerechtlichen Vorwürfe als ebenso unberechtigt an wie die gesellschaftsrechtlichen Bedenken, deren Berechtigung zuletzt das Schiedsgericht verneint hatte.

Foto der BKS Bank-Zentrale

BKS Bank-Zentrale in Klagenfurt

Bei den 3Banken wird dieser Schritt mit einem gewissen Maß an Kopfschütteln zur Kenntnis genommen. Die Vorstände der 3Banken bedauern, dass die UniCredit die bisherigen klaren Aussagen der verschiedenen Gerichte nicht zu einem Überdenken ihrer kontraproduktiven Konfrontationsstrategie genutzt habe. „Wenn ein Aktionär schwerwiegende Vorwürfe erhebt, stehen wir nicht an, diese umfassend prüfen zu lassen, um allfälligen Handlungsbedarf identifizieren zu können. Nach dem Schiedsspruch ist allerdings klar: Hier lag die UniCredit falsch. Nun soll also die Übernahmekommission bemüht werden.“

Hintergrund:

Nach über einem halben Jahrhundert friedlicher und ertragreicher Kooperation zwischen allen Aktionären der 3Banken geht die UniCredit seit knapp einem Jahr gegen die 3Banken vor und strengt quer durch Österreich Gerichtsverfahren an.

Zentrale Kritikpunkte UniCredit waren dabei:

  • Die Behauptung, dass die wechselseitige Beteiligung der 3Banken aneinander problematisch sei.
  • Die Vermutung, dass die wechselseitige Teilnahme der 3Banken an den Kapitalerhöhungen der jeweiligen Schwesterbanken nicht rechtmäßig gewesen sei.
  • Die Mutmaßung, dass die 3Banken ihre Kapitalerhöhungen zum Teil unzulässig selbst finanziert hätten.

Die 3Banken haben stets betont, dass diese Vorgehensweise korrekt war. Die 3Banken berufen sich dabei auf ständige Begleitung durch namhafte Experten, aber auch auf entsprechende Genehmigungen der zuständigen Behörden. Die 3Banken haben ferner darauf verwiesen, dass die heute von der UniCredit kritisierte Struktur und Praxis jahrzehntelang durch die CA bzw. deren Rechtsnachfolger die Bank Austria und UniCredit Bank Austria mitentwickelt und in den entsprechenden Beschlüssen auch mitgetragen wurde: Es gibt keine einzige Kapitalerhöhung, der die UniCredit selbst in den entsprechenden Hauptversammlungen nicht zugestimmt hat.

Zudem wurden diese Fragen auf Initiative der Generali 3Banken Holding AG einem unabhängigen Schiedsgericht vorgelegt. Den Richtern in diesem Verfahren - drei renommierte, mit der Sache bisher nicht befasste Universitätsprofessoren - wurde alle Behauptungen, die die UniCredit dazu in den verschiedenen Verfahren aufgestellt hat, unterbreitetet, ebenso alle Rechtsgutachten, die die UniCredit dazu vorgelegt hat.

Dieses Schiedsgericht hat nun die Theorien des besagten von UniCredit beauftragten Professors umfassend und unter Berücksichtigung aller dazu vorliegenden Rechtsgutachten geprüft und ist zum Ergebnis gekommen, dass sämtliche Bedenken der UniCredit zur Gänze unbegründet sind: Alle Kapitalerhöhungen waren rechtmäßig. Der Schiedsspruch ist eindeutig und unmissverständlich: die wechselseitige Beteiligung der 3Banken aneinander ist rechtskonform, alle Kapitalerhöhungen der 3Banken waren rechtmäßig, der plakative Vorwurf, dass die 3Banken sich ihre Kapitalerhöhungen unzulässig selbst finanziert hätten, ist falsch. Die Vorstandsvorsitzenden der 3Banken, Herta Stockbauer für die BKS Bank, Gerhard Burtscher für die BTV sowie Franz Gasselsberger für die Oberbank bewerten diesen Schiedsspruch als einen „Meilenstein auf dem Weg zu abschließender Rechtsicherheit für die 3Banken.“