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ZurĂŒck BKS Bank: UniCredit scheitert neuerlich vor dem OGH

BKS Bank: UniCredit scheitert neuerlich vor dem OGH

14.01.2021

Revisionsrekurs in der Causa „SonderprĂŒfung“ auch von oberster Instanz zurĂŒckgewiesen.

BKS Bank Zentrale

Der Oberste Gerichtshof hat dem Versuch der UniCredit, eine SonderprĂŒfung bei der BKS Bank gerichtlich zu erzwingen, die endgĂŒltige Absage erteilt. Die UniCredit war mit diesem Ansinnen bereits in den ersten beiden Instanzen gescheitert.  Im Dezember hat der OGH im gleich gelagerten Verfahren auch bei der BTV die DurchfĂŒhrung einer SonderprĂŒfung endgĂŒltig abgelehnt.

Mit der gestern zugestellten Entscheidung des Höchstgerichts wurde das Rechtsmittel der UniCredit gegen die Entscheidung des Oberlandesgerichtes Graz vom August vergangenen Jahres zurĂŒckgewiesen. Damit ist das Verfahren auf DurchfĂŒhrung einer SonderprĂŒfung bis zurĂŒck ins Jahr 1994 rechtskrĂ€ftig abgeschlossen. Somit setzt sich die gerichtliche Niederlagenserie der UniCredit gegen die BKS Bank, die BTV und die Oberbank fort. 

Herta Stockbauer, Vorstandsvorsitzende der BKS Bank, sieht die Position der 3Banken Gruppe gestĂ€rkt. „Gerade in diesen schwierigen Zeiten wĂŒrde man jetzt wohl ein Einlenken in den Vorstandetagen der UniCredit in Mailand und Wien erwarten können. Wie so oft betont, sind wir fĂŒr konstruktive GesprĂ€che offen.  Unsere bisherige Erfahrung mit der UniCredit spricht jedoch dagegen.“ FĂŒr die noch laufenden Verfahren sieht Stockbauer die 3Banken jedenfalls gut gerĂŒstet: „Rechtlich sind die von UniCredit bemĂŒhten Argumente nicht haltbar. Die Unbedenklichkeit der wechselseitigen Beteiligungen innerhalb der 3Banken Gruppe wurde ĂŒber Jahrzehnte regelmĂ€ĂŸig und umfassend durch die angesehensten Rechtsexperten geprĂŒft und bestĂ€tigt.“

Über die BKS Bank:

Die BKS Bank beschĂ€ftigt ĂŒber 1.100 Mitarbeiter in 64 Filialen in Österreich, Slowenien, Kroatien und der Slowakei. Per 30.09.2020 erwirtschaftete sie eine Bilanzsumme von 9,6 Mrd. EUR und erzielte einen PeriodenĂŒberschuss nach Steuern von 37,9 Mio. EUR. Sitz der BKS Bank ist in Klagenfurt, sie notiert seit 1986 an der Wiener Börse.

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